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Allgemeine Geschäftsbedingungen

bcd manufaktur / Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen – bcd manufaktur

Stand: 01.01.2022

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerruf
  4. Preise/Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen, Warenverfügbarkeit
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Sachmängelgewährleistung und Haftung
  8. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragsstrafe
  9. Alternative Streitbeilegung
  10. Schlussbestimmungen
  1. Geltungsbereich
    1.1 Für alle Verträge über die Lieferung von Waren zwischen bcd manufaktur (nachfolgend „bcd“) und dem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies betrifft sämtliche auf der Internet-Handelsplattform www.bcd.de (nachfolgende „bcd“) dargestellten Produkte. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
    1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
    1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
    1.4 Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um individuelle Einzelstücke. Die Produkte sind regional, in Handarbeit gefertigt und keine Massenware aus industrieller Produktion. Deshalb kann es in seltenen Fällen vorkommen, dass Produkte vergriffen sind und die bcd eine Nachproduktion nicht gewährleisten kann, Ware innerhalb einer Serie unterschiedlich ausfällt oder sich von der Produktabbildung unterscheidet. bcd genannt, vertreibt größtenteils Waren auf der Grundlage von Kommissionsverträgen.
    1.5 Die Produktfotos dienen zur bestmöglichen Veranschaulichung und können leicht vom Produkt abweichen. Dies ist kein Mangel, sondern liegt in der Art der Herstellung begründet.
    1.6 Die Produkte, die bei bcd vertrieben werden, unterliegen dem Urheberschutz. Eine Nachfertigung und/oder Vervielfältigung der Produkte bedarf der Zustimmung von bcd und ist ohne diese nicht zulässig.
  2.  Vertragsschluss
    2.1 Durch das Einstellen eines Produkts bei bcd gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über dieses Produkt ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchläuft und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Kostenpflichtige Bestellung“ abschließt.
    Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
    2.2 Folgende technische Schritte für die Abgabe seiner Vertragserklärung bei bcd muss der Kunde durchlaufen:
    – Klick auf Button „in den Warenkorb“
    – anschließend Klicks auf die jeweils von bcd vorgegebenen Schritte:
    – Auswahl, ob der Kunde bereits ein Kundenkonto besitzt oder ob er ein neues Mitgliedskonto anlegen will.
    – Eingabe der Liefer- und Rechnungsadresse, Rechnungsdetails
    – Kick auf Button „Buchung abschicken“
    2.3 Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Buchung an die bcd ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
    2.4 Die bcd sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichert bcd den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
    2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
    2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail sowie automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
  3. Widerruf
    3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
    3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
    3.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
  4. Preise/Zahlungsbedingungen
    4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung sowie in der Bestellung gesondert angegeben.
    4.2 Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten währen. Diese sind
    – Überweisung/Vorkasse
    – PayPal
    4.3 Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
    4.4 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch bcd nicht aus. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von bcd anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
  5. Liefer- und Versandbedingungen, Warenverfügbarkeit
    5.1 Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten. Transportmittel und –weg werden von bcd festgelegt, soweit keine besondere Versandart ausdrücklich vereinbart wurde. Verpackung und Versand erfolgen auf Kosten des Bestellers. Maßgeblich ist die in der Bestellabwicklung angegebenen Lieferanschrift.
    5.2 Produkte die vorrätig und keine Sonderanfertigungen sind, werden innerhalb von 2-5 Werktagen ausgeliefert. Alle Angaben über voraussichtliche Liefertermine oder Lieferzeiträume sind unverbindlich, außer, diese sind als verbindlich vereinbart worden. Sollte bcd einen als ausdrücklich vereinbarten Liefertermin nicht einhalten können, kann der Kunde bcd eine Nachfrist setzen, welche mindestens zwei Wochen beträgt. Sollte bcd diese ohne Ergebnis verstreichen lassen, ist der Kunde berechtigt vom Kaufvertrag zurück zu treten. Sollte es für eine schnelle Abwicklung der Bestellung vorteilhaft und dem Kunden zumutbar sein, behält sich bcd das Recht vor, eine Teillieferung durchzuführen. In diesem Fall trägt bcd die zusätzlichen Versandkosten. Wenn ein Artikel nicht mehr verfügbar sein sollte oder mit Verzögerungen bei der Lieferung zu rechnen ist, teilt bcd dem Kunden dies schnellst möglich mit und behält sich das Recht vor, sofern die von vom Kunden bestellte Ware ohne bcd Verschulden nicht mehr lieferbar sein sollte, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
    5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die bcd hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
  6. Eigentumsvorbehalt
    Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
  7. Sachmängelgewährleistung und Haftung
    7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
    7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung. Bei neuen Jahren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Anspräche wegen Mängeln ausgeschlossen. Falls eine Ersatzlieferung erfolgt, beginnt die Verjährung nicht erneut.
    7.3 Die in 7.1 geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht bei Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen des Kunden sowie für den Fall, dass bcd den Mangel arglistig verschwiegen hat.
    7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
    7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
    7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
  8. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragsstrafe
    8.1 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz der bcd, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vertragssprache ist deutsch.
    8.2 Der zwischen dem Kunden und bcd geschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  9. Alternative Streitbeilegung
    9.1 Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und $ 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
    Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/comsumers/odr/ finden kann. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist bcd nicht verpflichtet und auch nicht bereit
    9.2 Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
  10. Schlussbestimmungen
    Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
    Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.